Unser Stammtisch am 16. November war gut besucht und wir konnten neben treuen Mitgliedern auch viele Gäste begrüßen. Dies war hauptsächlich der hochkarätigen Gästeliste geschuldet mit Emil Sänze dem Landesvorstand Vorsitzenden(MdL) und Dr. Dirk Spaniel(MdB) hatten wir gleich zwei populäre Abgeordnete für diesen Abend gewonnen. (Foto: v.l.n.r. Emil Sänze (MdL),Marcus Funk (1.Sprecher KV Zollernalb), Dr. Dirk Spaniel(MdB))
Den Anfang machte Dirk mit einem Vortrag über unseren Wirtschaftsstandort Deutschland, der von der Regierungspolitik mutwillig geschwächt wird.
Der Ursprung der heutigen Probleme liegt ja schon etwas zurück, Merkels Kardinalfehler war der überstürzt beschlossene Atomausstieg aufgrund eines Erdbebens und einer Flutwelle auf der fernen Insel Japan, die Anlass für den deutschen Sonderweg war. Selbst in Fukushima laufen die Kernkraftwerke heute wieder, während wir in Deutschland die modernsten und sichersten Atomkraftwerke für das Klima abschalten.
Während Staaten wie Indien ihre Klimaziele in eine ferne Zukunft (2070) verschieben, damit sie sie auch nie erreichen werden, ist Deutschland hier der Musterschüler und will schon vor allen anderen Ländern „klimaneutral“ werden.
Das sind ambitionierte Ziele für ein Land, welches einen Anteil am weltweiten CO₂ Ausstoß von etwa 3 % hat. Dafür bezahlen die deutschen Bürger und die deutschen Unternehmen jetzt die höchsten Strompreise der Welt. Die hohen Preise an der Strombörse und der schleppende Netzausbau sorgen für eine nie dagewesene „Stromunsicherheit“.
Aus diesem Grund wandern deutsche Unternehmen reihenweise ab, zum Beispiel in die USA, in denen die Stromkosten nur halb so hoch sind wie bei uns. Prominentes Beispiel ist der DAX Konzern BASF.
Dirk klärt uns auf über die tatsächliche Umsetzung der viel gelobten Energiewende. Das unter den üblichen Marktpreisen bezogene russische Gas aus den Pipelines NordStream I und II wurde in Deutschland verstromt um den „Zappelstrom“ der vielen neugebauten Windräder auszugleichen. Denn oftmals produzieren diese Überstrom und wenn eine Flaute ist eben fast keinen Strom. Wie man diese Schwankungen nun ohne Gaskraftwerke ausgleichen will, das ist das Problem von Wirtschaftsminister Habeck. Dieser versucht auf der ganzen Welt sehr viel teureres Gas einzukaufen, lehnt es aber dann ab, wenn die Anbieter auf 30 Jahre lange Laufzeiten bestehen, da zu diesem Zeitpunkt die grüne Energiewende bereits vollzogen sein soll und man dann keine fossilen Brennstoffe mehr nutzen will.
Habeck hat die Speicher aus Panik jetzt mit Gas zu extrem hohen Spotmarkt Preisen gefüllt. Somit verteuert sich die Grundversorgung der Bürger dramatisch. Der Bau der LNG-Terminals für Flüssiggas muss erst noch umgesetzt werden. Durch die langen Transportwege ist das Flüssiggas hierzulande 4-5mal teurer als in den USA.
Zu den 200 Milliarden „Sondervermögen“ für die Gaspreisbremse kommen noch weitere Ausgaben. Der Begriff „Sondervermögen“ ist natürlich irreführend, es handelt sich hier um weitere Schulden. Insgesamt belaufen sich die Schulden für die Gaspreisbremse eher auf 300 Milliarden. Die Schulden der gesamten Republik haben sich in den letzten 3 Jahren verdoppelt. Das ist der wahre Inflationstreiber. Die Kosten steigen und Vermögen nehmen ab. Die Lösung der Einheitsparteien besteht daraus noch mehr Schulden aufzunehmen z. B. für das Bürgergeld oder das 9-Euro-Ticket von dem nur wenige Stadtbewohner profitieren.
Die FDP trägt diese sozialistische Staatslenkung in allen Bereichen mit, sie hat somit ihren Status als liberale Partei für Freiheit und Eigentum aufgegeben. Die einzig echt Alternative an der Wahlurne bleibt die AfD.
Emil spricht dann zu uns und er lenkt unsere Aufmerksamkeit auf unsere Region. Auch wir in Baden-Württemberg und in dem Zollernalbkreis bekommen die Folgen der grünen Wirtschaftspolitik zu spüren.
Seit 20 Jahren geht es nur abwärts. Unter Merkel wurde nur der Ist-Zustand verwaltet, es wurden keine Investitionen in die Zukunft getätigt. Heutzutage ist nicht einmal die Energieversorgung sichergestellt. Wir verlieren unsere Autoindustrie rund um den Verbrennermotor, der wird nämlich gar nicht weltweit verboten, die Produktion wird sich nur verlagern, und zwar nach China.
Sänze ist ja ein alter Vertriebler und er spricht hier von Klumpenrisiko. Wenn ein großer Teil wegfällt, bricht alles zusammen.
Unser Hochtechnologie-Standort ist nun mal abhängig von russischem Gas, das ist Fakt. Wir können in einer globalisierten Welt, nicht einfach aussteigen und auf das billige russische Gas verzichten, ohne ernsthafte Nachteile auf dem Weltmarkt zu erfahren.
Die Energie ist das Blut der Wirtschaft, die den Motor am Laufen hält. Die Energie ist also für uns lebensnotwendig. Aber unsere Regierung will das nicht einsehen, sie versucht die Welt (bzw. das Klima) zu retten, aber dieser Versuch ist zum Scheitern verurteilt.
Andere europäische Länder sind uns voraus und sind viel besser aufgestellt als wir. Als „Best Practice“ Beispiel nennt Emil die Schweiz. Unsere Nachbarn sind die führende Nation bei der Förderung von Steinkohle. Sie streuen ihr Risiko, während Deutschland einseitig auf den instabilen Strom aus Erneuerbaren Energien setzt. Die Regierung der Schweiz macht dies im Interesse des Souveräns, nämlich seiner Bürger. In Deutschland hält die Regierung die Bürger für dumm, aus diesem Grund gibt es bei uns auch keine Volksentscheide nach dem Schweizer Vorbild.
Der Bürger in Deutschland soll nur bezahlen, was die Regierung uns einbrockt. Die Ausgaben für sämtliche Flüchtlinge belaufen sich schon auf 100 Milliarden Euro pro Jahr. Ukrainer, die nach Deutschland kommen, erhalten sofort Hartz4.
Die Regierung nimmt uns so unsere Lebensgrundlage mit diesen hohen Ausgaben, während die Investitionen in die Infrastruktur und damit in unsere Zukunft ausbleiben. Neuerdings beschweren sich sogar die Kommunen über diese Politik. Sie können das nicht mehr leisten und alle Menschen aus aller Welt aufnehmen. Von der Asylflut haben wir keinen Nutzen. Wir sind ein Wirtschaftsstandort der Innovationen vorantreibt und dafür benötigen wir gut ausgebildete Fachkräfte. In Baden-Württemberg haben wir alle Möglichkeiten. Und diesen Geist müssen wir als AfD vermitteln und den Menschen Lösungen anbieten. Wir müssen den Bürgern ein Angebot machen, wie z.B. unser Rentenmodell, welches die AfD entwickelt hat. Wir werden Bürokratie abbauen, anstatt immer weitere unsinnige Gesetze zu verabschieden. Und die AfD setzt sich für einen schnellen und sinnvollen Ausbau der hiesigen Infrastruktur ein. Die AfD ist die letzte Phalanx, unsere Werte zu verteidigen. Wir müssen friedlichen Widerstand leisten und den Menschen eine politische Lösung anbieten.
Beiden Abgeordneten wurden viele Fragen der interessierten Besucher gestellt und es wurde bis zum späten Abend diskutiert. Unser 1. Kreissprecher Marcus Funk hat beiden Gästen noch ein regionales Präsent überreicht und damit ist die Veranstaltung dann langsam zu Ende gegangen.